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Tagesordnung - Sitzung des Feuerschutzausschusses der Samtgemeinde Hankensbüttel  

Bezeichnung: Sitzung des Feuerschutzausschusses der Samtgemeinde Hankensbüttel
Gremium: Feuerschutzausschuss
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus (Sitzungssaal)
Ort: Bahnhofstraße 30, 29386 Hankensbüttel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.03.2019
SI/379/2019  
   
   
Ö 4  
Bericht des Gemeindebrandmeisters    
Ö 5  
Bestellung von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Hankensbüttel zu Vollzugsbeamten für Maßnahmen der Brandbekämpfung und Hilfeleistung in der Samtgemeinde Hankensbüttel
SG/239/19  
Ö 6  
Beschaffung von Spinden für den Generationentreff mit Fahrzeugbox der Ortsfeuerwehr Wierstorf
Enthält Anlagen
SG/240/19  
Ö 7  
2. Nachtragshaushaltssatzung / Nachtragshaushaltsplan 2019
Enthält Anlagen
SG/243/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die 2. Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan 2019 mit Anlagen werden beschlossen.

 

   
    16.09.2019 - Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss SG
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die 2. Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan 2019 mit Anlagen werden beschlossen.

 

Anmerkung:

mtliche Positionen im Teilergebnishaushalt sowie die investiven Veränderungen werden von der Verwaltung erläutert.

 

Folgender Ansatz ist zu ändern:

INV 44-LuG-Friedhöfe 40.000 verbleiben im Haushaltsjahr 2019

- somit keine Änderung zum Haushaltsplan 2019

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

   
    18.09.2019 - Feuerschutzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die 2. Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan 2019 mit Anlagen werden beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

   
    26.09.2019 - Finanz- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Geändert werden folgende Positionen:

 

Investitionen:

INV-00044 LuG: Einzahlung von 40.000 € (Förderung aus der Dorferneuerung) wieder eingestellt.

 

Produkt Statistik und Wahlen 121-01:

Zeile 19, Aufwendungen 1.000 € komplett gestrichen (übernimmt Gemeinde Dedelstorf).

 

Eine geänderte Haushaltssatzung wird der Vorlage angefügt.

 

Beschlussvorschlag:

Die 2. Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan 2019 mit Anlagen werden beschlossen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag:

Die 2. Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan 2019 mit Anlagen werden in der geänderten Fassung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

 

 

   
    02.10.2019 - Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die 2. Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan 2019 mit Anlagen werden beschlossen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Wirtschaftsausschuss vom 26.09.2019:

Die 2. Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan 2019 mit Anlagen werden in der geänderten Fassung beschlossen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Samtgemeinderat am 02.10.2019:

Die 2. Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan 2019 mit Anlagen werden in der geänderten Fassung mit Stand 02.10.2019 beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 20 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (Herr Weber)  

Ö 8  
Anfragen, Anregungen