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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Wege und Umwelt  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Wege und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauangelegenheiten, Wege und Umwelt
Datum: Di, 05.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Haus der Gemeinde
Ort: Metzinger Straße 1, 29367 Steinhorst

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.11.2018
SI/335/2018  
   
   
Ö 4  
Sanierung der Lachtebrücke in Lüsche
Sth/061/19  
Ö 5  
Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
Sth/062/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Steinhorst beschließt, ihre Satzung durch die in der SG Hankensbüttel in allen anderen Mitgliedsgemeinden geltende Straßenausbaubeitragssatzung zu ersetzen. Die Verwaltung ist mit der Umsetzung zu beauftragen.

 

   
    05.03.2019 - Ausschuss für Bauangelegenheiten, Wege und Umwelt
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Steinhorst beschließt, ihre Satzung durch die in der SG Hankensbüttel in allen anderen Mitgliedsgemeinden geltende Straßenausbaubeitragssatzung zu ersetzen. Die Verwaltung ist mit der Umsetzung zu beauftragen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag:

Der vorliegende Beschlussvorschlag wird zurückgestellt.

Die Satzung in der vorliegenden Form soll durch eine neue Fassung, die der aktuellen Rechtssprechung entspricht, beschlossen werden. Die SG-Verwaltung wird beauftragt, eine Mustersatzung, die der aktuellen Rechtssprechung entspricht, zu beschaffen. Diese soll dann zur Abstimmung gelangen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

 

 

Ö 6  
Laufende Angelegenheiten    
Ö 7  
Anträge und Anfragen    
Ö 8  
Mitteilungen