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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel
Gremium: Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Weber-Zimmer im Rathaus
Ort: Goethestraße 2, 29386 Hankensbüttel
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.03.2019
SI/387/2019  
Ö 4  
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Austausch eines Mitgliedes im Samtgemeindeausschuss
SG/207/19  
Ö 7  
Übertragung einer Teilfläche am Apfelweg in Steinhorst von der Gemeinde Steinhorst an die Samtgemeinde Hankensbüttel zwecks Erweiterung der Kindertagesstätte (Krippenanbau)
Enthält Anlagen
 SG/183/19  
Ö 8  
40. Änderung des Flächennutzungsplans im Teilbereich 1 - Bokel; hier: Auslegungsbeschluss nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
 SG/192/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Dem Entwurf der 40. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Hankensbüttel wird für den Teilbereich 1 – Bokel zugestimmt. Die Planunterlagen sowie die relevanten Stellungnahmen sind gem. § 3 (2) BauGB für mindestens 30 Tage öffentlich auszulegen und die Träger der öffentlichen Belange sind gem. § 4 (2) zu beteiligen.

 
   
    08.05.2019 - Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss SG
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Dem Entwurf der 40. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Hankensbüttel wird für den Teilbereich 1- Bokel zugestimmt. Die Planunterlagen sowie die relevanten Stellungnahmen sind gem. § 3 (2) BauGB für mindestens 30 Tage öffentlich auszulegen und die Träger der öffentlichen Belange sind gem. § 4 (2) zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig
   
    09.05.2019 - Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Dem Entwurf der 40. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Hankensbüttel wird für den Teilbereich 1 - Bokel zugestimmt. Die Planunterlagen sowie die relevanten Stellungnahmen sind gem. § 3 (2) BauGB für mindestens 30 Tage öffentlich auszulegen und die Träger der öffentlichen Belange sind gem. § 4 (2) zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 
Ö 9  
Dorfentwicklung: Antragstellung zum 15. September 2019
Enthält Anlagen
 SG/205/19  
Ö 10  
Städtebauförderung: Fortführung des Interkommunalen Entwicklungs- und Handlungskonzeptes "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke"
Enthält Anlagen
 SG/206/19  
Ö 11  
Stellenplan 2019 - Nachtrag
Enthält Anlagen
 SG/210/19  
Ö 12  
1. Nachtragshaushaltssatzung / Nachtragshaushaltsplan 2019
Enthält Anlagen
 SG/211/19  
Ö 13  
Haushaltssicherungskonzept 2019 - Ergänzung
Enthält Anlagen
 SG/212/19  
Ö 14  
Anfragen, Anregungen