Sie sind hier: Verwaltung & PolitikPolitik

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel
Gremium: Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Weber-Zimmer im Rathaus
Ort: Goethestraße 2, 29386 Hankensbüttel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.03.2019
SI/387/2019  
Ö 4  
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Austausch eines Mitgliedes im Samtgemeindeausschuss
SG/207/19  
Ö 7  
Übertragung einer Teilfläche am Apfelweg in Steinhorst von der Gemeinde Steinhorst an die Samtgemeinde Hankensbüttel zwecks Erweiterung der Kindertagesstätte (Krippenanbau)
Enthält Anlagen
SG/183/19  
Ö 8  
40. Änderung des Flächennutzungsplans im Teilbereich 1 - Bokel; hier: Auslegungsbeschluss nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
SG/192/19  
Ö 9  
Dorfentwicklung: Antragstellung zum 15. September 2019
Enthält Anlagen
SG/205/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Für die Maßnahme __________________________________________ ist bis zum 15.09.2019 ein Förderantrag beim ArL Braunschweig zu stellen. Das Planungsbüro Warnecke ist von der Verwaltung mit den Vorplanungen zu beauftragen. / Die Planungsleistungen sind von der Verwaltung auszuschreiben.

 

   
    GREMIUM: Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss SG    DATUM: Mi, 08.05.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Bisheriger Beschlussvorschlag:

r die Maßnahme __________________________________________ ist bis zum 15.09.2019 ein Förderantrag beim ArL Braunschweig zu stellen. Das Planungsbüro Warnecke ist von der Verwaltung mit den Vorplanungen zu beauftragen. / Die Planungsleistungen sind von der Verwaltung auszuschreiben.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss der Samtgemeinde Hankensbüttel am 08.05.2019:

 

Die Maßnahmenliste in Maßnahmenkategorie 1 ist um folgende Projekte zu erweitern:

 

  1. Zuwegung zum Friedhof in Schweimke sowie Herstellung von Parkplätzen,

Grunderwerb und Herstellung einer Zufahrt zum Friedhof sowie die Einfriedung des Friedhofes

 

  1. Einfriedung des Friedhofes, Umbau der Eingangssituation sowie die Trennung der

nke in der Friedhofskapelle Emmen

 

Ein Antrag zum 15.09.2019 soll für die bereits im Maßnahmenkatalog vorgesehene Zuwegung bzw. Neugestaltung des Vorbereichs des Waldbades (Nr. 88) aufgenommen und gestellt werden. Hierzu soll vom Planungsbüro Warnecke ein Entwurf mit Kosten zur nächsten Umwelt-, Planungs- und Bauausschusssitzung vorgelegt werden.

 

Die Aufwertung um den Dorfteich für Einheimische und Ortsfremde in der Gemeinde Sprakensehl (siehe Maßnahmenkatalog Gemeinde Sprakensehl Nr. 71) ist bei der Samtgemeinde Hankensbüttel aufzunehmen. Es ist zu prüfen, ob es sich hier um ein Projekt der Gemeinde Sprakensehl oder der Samtgemeinde handelt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Für alle Punkte einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel    DATUM: Do, 09.05.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Bisheriger Beschlussvorschlag:

r die Maßnahme __________________________________________ ist bis zum 15.09.2019 ein Förderantrag beim ArL Braunschweig zu stellen. Das Planungsbüro Warnecke ist von der Verwaltung mit den Vorplanungen zu beauftragen. / Die Planungsleistungen sind von der Verwaltung auszuschreiben.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss der Samtgemeinde Hankensbüttel am 08.05.2019:

 

Die Maßnahmenliste in Maßnahmenkategorie 1 ist um folgende Projekte zu erweitern:

 

  1. Zuwegung zum Friedhof in Schweimke sowie Herstellung von Parkplätzen,

Grunderwerb und Herstellung einer Zufahrt zum Friedhof sowie die Einfriedung des Friedhofes

 

  1. Einfriedung des Friedhofes, Umbau der Eingangssituation sowie die Trennung der

nke in der Friedhofskapelle Emmen

 

Ein Antrag zum 15.09.2019 soll für die bereits im Maßnahmenkatalog vorgesehene Zuwegung bzw. Neugestaltung des Vorbereichs des Waldbades (Nr. 88) aufgenommen und gestellt werden. Hierzu soll vom Planungsbüro Warnecke ein Entwurf mit Kosten zur nächsten Umwelt-, Planungs- und Bauausschusssitzung vorgelegt werden.

 

Die Aufwertung um den Dorfteich für Einheimische und Ortsfremde in der Gemeinde Sprakensehl (siehe Maßnahmenkatalog Gemeinde Sprakensehl Nr. 71) ist bei der Samtgemeinde Hankensbüttel aufzunehmen. Es ist zu prüfen, ob es sich hier um ein Projekt der Gemeinde Sprakensehl oder der Samtgemeinde handelt.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Samtgemeinderat Hankensbüttel am 09.05.2019:

 

Die Maßnahmenliste in Maßnahmenkategorie 1 ist um folgende Projekte zu erweitern:

 

1. Zuwegung zum Friedhof in Schweimke sowie Herstellung von Parkplätzen,

Grunderwerb und Herstellung einer Zufahrt zum Friedhof sowie die Einfriedung des Friedhofes

 

2. Einfriedung des Friedhofes, Umbau der Eingangssituation sowie die Trennung der

nke in der Friedhofskapelle Emmen

 

Ein Antrag zum 15.09.2019 soll für die bereits im Maßnahmenkatalog vorgesehene Zuwegung bzw. Neugestaltung des Vorbereichs des Waldbades (Nr. 88) aufgenommen und gestellt werden. Hierzu soll vom Planungsbüro Warnecke ein Entwurf mit Kosten zur nächsten Umwelt-, Planungs- und Bauausschusssitzung vorgelegt werden.

 

Die Umgestaltung des ehemaligen Jugendzentrums ist ergänzend zum Projekt Aufwertung um den Dorfteich für Einheimische und Ortsfremde in der Gemeinde Sprakensehl (siehe Maßnahmenkatalog Gemeinde Sprakensehl Nr. 71) bei der Samtgemeinde Hankensbüttel aufzunehmen. Es ist zu prüfen, ob es sich hier um ein Projekt der Gemeinde Sprakensehl oder der Samtgemeinde handelt.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Ö 10  
Städtebauförderung: Fortführung des Interkommunalen Entwicklungs- und Handlungskonzeptes "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke"
Enthält Anlagen
SG/206/19  
Ö 11  
Stellenplan 2019 - Nachtrag
Enthält Anlagen
SG/210/19  
Ö 12  
1. Nachtragshaushaltssatzung / Nachtragshaushaltsplan 2019
Enthält Anlagen
SG/211/19  
Ö 13  
Haushaltssicherungskonzept 2019 - Ergänzung
Enthält Anlagen
SG/212/19  
Ö 14  
Anfragen, Anregungen