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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel
Gremium: Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Weber-Zimmer im Rathaus
Ort: Goethestraße 2, 29386 Hankensbüttel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.03.2019
SI/387/2019  
Ö 4  
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Austausch eines Mitgliedes im Samtgemeindeausschuss
SG/207/19  
Ö 7  
Übertragung einer Teilfläche am Apfelweg in Steinhorst von der Gemeinde Steinhorst an die Samtgemeinde Hankensbüttel zwecks Erweiterung der Kindertagesstätte (Krippenanbau)
Enthält Anlagen
SG/183/19  
Ö 8  
40. Änderung des Flächennutzungsplans im Teilbereich 1 - Bokel; hier: Auslegungsbeschluss nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
SG/192/19  
Ö 9  
Dorfentwicklung: Antragstellung zum 15. September 2019
Enthält Anlagen
SG/205/19  
Ö 10  
Städtebauförderung: Fortführung des Interkommunalen Entwicklungs- und Handlungskonzeptes "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke"
Enthält Anlagen
SG/206/19  
Ö 11  
Stellenplan 2019 - Nachtrag
Enthält Anlagen
SG/210/19  
Ö 12  
1. Nachtragshaushaltssatzung / Nachtragshaushaltsplan 2019
Enthält Anlagen
SG/211/19  
Ö 13  
Haushaltssicherungskonzept 2019 - Ergänzung
Enthält Anlagen
SG/212/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Das Haushaltssicherungskonzept 2019 wird in der überarbeiteten Fassung beschlossen.

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Do, 09.05.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Das Haushaltssicherungskonzept 2019 wird in der überarbeiteten Fassung beschlossen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 09.05.2019

Das Haushaltssicherungskonzept 2019 wird in der überarbeiteten Fassung beschlossen.

 

In das Konsolidierungskonzept soll noch der Vorschlag zur Einrichtung einer Konsolidierungs-Arbeitsgruppe unter Einbeziehung der Mitgliedsgemeinden aufgenommen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel    DATUM: Do, 09.05.2019    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Das Haushaltssicherungskonzept 2019 wird in der überarbeiteten Fassung beschlossen.

 

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Finanz- und Wirtschaftsausschuss und im Samtgemeindeausschuss am 09.05.2019

Das Haushaltssicherungskonzept 2019 wird in der überarbeiteten Fassung beschlossen.

 

In das Konsolidierungskonzept soll noch der Vorschlag zur Einrichtung einer Konsolidierungs-Arbeitsgruppe unter Einbeziehung der Mitgliedsgemeinden aufgenommen werden.

 

In der Sitzung des Samtgemeinderates stellt Ratsherr Peter Dietz den Antrag, den 2. Absatz des Beschlussvoschlages zu streichen.

 

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen

 

Damit ist der Antrag von Peter Dietz abgelehnt.

 

Über den geänderten Beschlussvorschlag des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und des Samtgemeindeausschusses am 09.05.2019 wird danach wie folgt abgestimmt:

 

Das Haushaltssicherungskonzept 2019 wird in der überarbeiteten Fassung beschlossen.

 

In das Konsolidierungskonzept soll noch der Vorschlag zur Einrichtung einer Konsolidierungs-Arbeitsgruppe unter Einbeziehung der Mitgliedsgemeinden aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 16 

Nein-Stimmen: 0 

Enthaltungen: 2 

 

Ö 14  
Anfragen, Anregungen