Sie sind hier: Verwaltung & PolitikPolitik

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hankensbüttel  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hankensbüttel
Gremium: Rat der Gemeinde Hankensbüttel
Datum: Mo, 23.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Bürgerhaus
Ort: Bahnhofstraße 30, 29386 Hankensbüttel
Anlagen:
EntwurfResolutionErdoelWeissmann

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.06.2019
SI/453/2019  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Bürgerbegehren der BI Hankensbüttel Gerecht; hier: Aussetzung von straßenbaulichen Maßnahmen bis spätestens 13.12.2020
Enthält Anlagen
Hkb/211/19  
Ö 7  
1. Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Hankensbüttel
Hkb/210/19  
Ö 8  
Städtebauförderung: Projekt Familientreff im Musental in Hankensbüttel
Enthält Anlagen
Hkb/207/19  
Ö 9  
Erstellung einer Disc Golf-Anlage in Hankensbüttel
Enthält Anlagen
Hkb/143/18-1  
Ö 10  
Einrichtung eines Kinderspielplatzes im Neubaugebiet "Lehmkuhlenweg" in Hankensbüttel
Hkb/185/19  
Ö 11  
Aufwertung der Spielplätze in Hankensbüttel
Hkb/204/19  
Ö 12  
Errichtung eines Spielplatzes in Emmen
Enthält Anlagen
Hkb/205/19  
Ö 13  
Antrag auf Beschaffung von zwei Picknickgarnituren für den Grillplatz
Enthält Anlagen
Hkb/206/19  
Ö 14  
Städtebauförderung: Haus der Vereine - Sport und Kultur Umnutzung und Sanierung eines leerstehenden ehemaligen KIK-Einkaufsmarktes hier: Rückgabe der Fördermittel
Enthält Anlagen
Hkb/188/19  
Ö 15  
Bebauungsplan "Oerreler Straße, 4. Änderung"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) i. V. m. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
Enthält Anlagen
Hkb/209/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Aufstellung des Bebauungsplans „Oerreler Straße, 4. Änderung“ wird zugestimmt. Mit der Ausarbeitung der Planunterlagen wird das Planungsbüro Schwerdt, Braunschweig beauftragt.

Des Weiteren ist ein schalltechnisches Gutachten zu beauftragen.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange wird gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB durchgeführt. Die Kosten des Bauleitplanverfahrens in Höhe von ca. 19.000 € sowie alle mit der Planung anfallenden Kosten trägt die Gemeinde Hankensbüttel.

 

   
    05.09.2019 - Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Aufstellung des Bebauungsplans „Oerreler Straße, 4. Änderung" wird zugestimmt. Mit der Ausarbeitung der Planunterlagen wird das Planungsbüro Schwerdt, Braunschweig beauftragt.

Des Weiteren ist ein schalltechnisches Gutachten zu beauftragen.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange wird gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB durchgeführt. Die Kosten des Bauleitplanverfahrens in Höhe von ca. 19.000 sowie alle mit der Planung anfallenden Kosten trägt die Gemeinde Hankensbüttel.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss der Gemeinde Hankensbüttel am 05.09.2019:

Der Aufstellung des Bebauungsplans „Oerreler Straße, 4. Änderung" wird zugestimmt. Mit der Ausarbeitung der Planunterlagen wird das Planungsbüro Schwerdt, Braunschweig beauftragt.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange wird gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB durchgeführt. Die Kosten des Bauleitplanverfahrens in Höhe von ca. 19.000 sowie alle mit der Planung anfallenden Kosten trägt die Gemeinde Hankensbüttel.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

   
    23.09.2019 - Rat der Gemeinde Hankensbüttel
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Bisheriger Beschlussvorschlag:

Der Aufstellung des Bebauungsplans „Oerreler Straße, 4. Änderung" wird zugestimmt. Mit der Ausarbeitung der Planunterlagen wird das Planungsbüro Schwerdt, Braunschweig beauftragt.

Des Weiteren ist ein schalltechnisches Gutachten zu beauftragen.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange wird gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB durchgeführt. Die Kosten des Bauleitplanverfahrens in Höhe von ca. 19.000 € sowie alle mit der Planung anfallenden Kosten trägt die Gemeinde Hankensbüttel.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss der Gemeinde Hankensbüttel am 05.09.2019:

Der Aufstellung des Bebauungsplans „Oerreler Straße, 4. Änderung" wird zugestimmt. Mit der Ausarbeitung der Planunterlagen wird das Planungsbüro Schwerdt, Braunschweig beauftragt.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange wird gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB durchgeführt. Die Kosten des Bauleitplanverfahrens in Höhe von ca. 19.000 € sowie alle mit der Planung anfallenden Kosten trägt die Gemeinde Hankensbüttel.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 16  
Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Lehmkuhlenweg II"
Enthält Anlagen
Hkb/212/19  
Ö 17  
Antrag der WIH-Fraktion auf Erhalt von Grünflächen anstatt der Duldung von Schotterbeeten
Hkb/197/19  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Erdölleitungen in der Gemeinde Hankensbüttel
Hkb/219/19  
Ö 19  
Anfragen, Anregungen    
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 EntwurfResolutionErdoelWeissmann (12 KB)