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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Sprakensehl  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Sprakensehl
Gremium: Rat der Gemeinde Sprakensehl
Datum: Do, 06.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Heidecafé Bartels
Ort: Zur Günne 16, 29365 Sprakensehl

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.12.2019
SI/521/2019  
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 5  
Freibäder Gemeinde Sprakensehl - Eintrittsgebühren 2020
Enthält Anlagen
Spr/110/20  
Ö 6  
Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), hier: Errichtung von sieben Windenergieanlagen in der Gemarkung Bokel
Enthält Anlagen
Spr/111/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Errichtung von sieben Windenergieanlagen in der Gemarkung Bokel wird zugestimmt.

Das erforderliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB wird erteilt.

 

   
    29.01.2020 - Vorbereitungsausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Bisheriger Beschlussvorschlag:

Der Errichtung von sieben Windenergieanlagen in der Gemarkung Bokel wird zugestimmt.

Das erforderliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB wird erteilt.

 

 

Geänderter Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zur Errichtung von sieben Windenergieanlagen in der Gemarkung Bokel sowie die Erteilung des erforderlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB setzt den Abschluss des städtebaulichen Vertrages, sowie den des Gestattungs- und Nutzungsvertrages voraus.

 

Die kompletten Unterlagen der Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP)nnen im UVP-Portal unter www.uvp-portal.de eingesehen werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 6 

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 2 

   
    06.02.2020 - Rat der Gemeinde Sprakensehl
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Bisheriger Beschlussvorschlag:

Der Errichtung von sieben Windenergieanlagen in der Gemarkung Bokel wird zugestimmt.

Das erforderliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB wird erteilt.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Rat am 06.02.2020:

Das Einvernehmen zur Errichtung von sieben Windenergieanlagen in der Gemarkung Bokel gem. § 36 BauGB wird unter der Voraussetzung der Erschlossenheit erteilt, die zurzeit noch nicht gegeben ist. Die Erschließung der Windenergieanlagen ist durch die PNE Wind AG in einem Städtebaulichen Vertrag, einer Nutzungsvereinbarung und einem Gestattungsvertrag mit der Gemeinde Sprakensehl zu sichern.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: -

Enthaltungen: 1

 

Ö 7  
Petition zum Thema Straßenausbaubeiträge an den Niedersächsischen Landtag
Spr/112/20  
Ö 8  
Stellenplan 2020
Enthält Anlagen
Spr/106/19  
Ö 9  
Haushaltssicherungskonzept 2020
Enthält Anlagen
Spr/114/20  
Ö 10  
Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2020
Enthält Anlagen
Spr/113/20  
Ö 11  
Anträge und Anfragen    
Ö 12  
Einwohnerfragestunde