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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel
Gremium: Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel
Datum: Mo, 25.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:53 Anlass: Sitzung
Raum: Turnhalle Wiethornschule
Ort: Wittinger Straße 31, 29386 Hankensbüttel
Anlagen:
Präsentation KiTa-Neubau

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.03.2020
SI/585/2020  
Ö 4     Bericht des Samtgemeindebürgermeisters    
Ö 5     Einwohnerfragestunde    
Ö 6     Neubau Kindertagesstätte in Hankensbüttel; Sachstand-Baufortschritt-Kostenentwicklung (kein Beschluss - lediglich Information)
SG/294/20  
Ö 7     Kenntnisnahme/Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Enthält Anlagen
SG/289/20  
Ö 8     KMU-Förderung - Antrag der Firma Beratung Pflege Leben Kroll GmbH für die Erweiterung der Betriebsstätte in Hankensbüttel
SG/266/20  
Ö 9     KMU-Förderung - Antrag der Firma Uwe Peschel GmbH für die Erweiterung/Modernisierung der Betriebsstätte in Emmen
SG/297/20  
Ö 10     Gebührenreduzierung der Jahreskarten/Saisonkarten für das Waldbad für 2020
SG/298/20  
Ö 11     Antrag des Ratsherrn Weber auf Gewährung einer Corona-Hilfe für hiesige Gaststätten/Restaurants, Bistros und Cafés
Enthält Anlagen
SG/299/20  
Ö 12     Vereinbarung über die Zuweisung gemäß § 118 des Niedersächsischen Schulgesetzes
Enthält Anlagen
SG/293/20  
Ö 13     Raumkonzept der Wiethornschule
Enthält Anlagen
SG/302/20  
Ö 14     Einrichtung eines Wald- und Naturkindergarten in Steinhorst
SG/257/19-1  
Ö 15     Aussetzen der Kita- Gebühren ab dem 01.05.2020 bis zur Wiedereröffnung der Kindertagesstätten
SG/301/20  
Ö 16     Städtebauförderung: Fortführung des Interkommunalen Entwicklungs- und Handlungskonzeptes (alt:) "Kleinere Städten und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" - seit 2020 (neu:) "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne"
Enthält Anlagen
SG/290/20  
Ö 17     Beendigung der Teilnahme am Programm "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne" der Förderlandschaft "Städtebauförderung" (ehem.: Kleinere Städten und Gemeinden)
Enthält Anlagen
SG/292/20  
Ö 18     Verlegung der Zufahrt "Am Fillerberg 12, 29386 Hankensbüttel" über das samtgemeindeeigene Schulgrundstück
Enthält Anlagen
SG/253/19  
Ö 19     43. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilplan Hankensbüttel hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
Enthält Anlagen
SG/271/20  
Ö 20     42. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilplan Wierstorf - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB Zusammenführung mit 43. Änderung des Flächennutzungsplans; Teilplan Hankensbüttel
Enthält Anlagen
SG/295/20  
Ö 21     40. Änderung des Flächennutzungsplans , Teilbereich 2-Weddersehl, Teilbereich 3-Wierstorf und Teilbereich 4-Sprakensehl hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
SG/269/20  
Ö 22     41. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich Hankensbüttel; Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB sowie Beteiligung der TöB gem. § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
SG/296/20  
Ö 23     Festlegung eines neuen Standortes für einen Spielplatz im Ortsteil Emmen
Enthält Anlagen
SG/283/20  
Ö 24     Bestellung von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Hankensbüttel zu Vollzugsbeamten für Maßnahmen der Brandbekämpfung und Hilfeleistung in der Samtgemeinde Hankensbüttel
SG/277/20  
Ö 25     Ernennung eines Ehrenortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wierstorf
SG/279/20  
Ö 26     Feuerwehrbedarfsplan der Samtgemeinde Hankensbüttel
Enthält Anlagen
SG/281/20  
Ö 27     Anfragen, Anregungen    
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation KiTa-Neubau (3412 KB)