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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel
Gremium: Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel
Datum: Mo, 25.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:53 Anlass: Sitzung
Raum: Wiethornschule (Turnhalle)
Ort: Wittinger Straße 31, 29386 Hankensbüttel
Anlagen:
Präsentation KiTa-Neubau

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.03.2020
SI/585/2020  
   
   
Ö 4  
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Neubau Kindertagesstätte in Hankensbüttel; Sachstand-Baufortschritt-Kostenentwicklung (kein Beschluss - lediglich Information)
SG/294/20  
Ö 7  
Kenntnisnahme/Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Enthält Anlagen
SG/289/20  
Ö 8  
KMU-Förderung - Antrag der Firma Beratung Pflege Leben Kroll GmbH für die Erweiterung der Betriebsstätte in Hankensbüttel
SG/266/20  
Ö 9  
KMU-Förderung - Antrag der Firma Uwe Peschel GmbH für die Erweiterung/Modernisierung der Betriebsstätte in Emmen
SG/297/20  
Ö 10  
Gebührenreduzierung der Jahreskarten/Saisonkarten für das Waldbad für 2020
SG/298/20  
Ö 11  
Antrag des Ratsherrn Weber auf Gewährung einer Corona-Hilfe für hiesige Gaststätten/Restaurants, Bistros und Cafés
Enthält Anlagen
SG/299/20  
Ö 12  
Vereinbarung über die Zuweisung gemäß § 118 des Niedersächsischen Schulgesetzes
Enthält Anlagen
SG/293/20  
Ö 13  
Raumkonzept der Wiethornschule
Enthält Anlagen
SG/302/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Eine Erweiterung der Wiethornschule wird abgelehnt. Das geänderte Raumkonzept für die Wiethornschule und die damit einhergehenden Maßnahmen werden beschlossen.

   
    14.05.2020 - Schul- und Kindertagesstättenausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Eine Erweiterung der Wiethornschule wird abgelehnt. Das geänderte Raumkonzept für die Wiethornschule und die damit einhergehenden Maßnahmen werden beschlossen.

 

geänderter Beschlussvorschlag:

Einer möglichen Erweiterung der Wiethornschule wird zugestimmt. Das Raumkonzept wird im Konsens zwischen Schule und Schulträger erarbeitet und umgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 8 

Nein-Stimmen: 0  

Enthaltungen: 1 

 

   
    25.05.2020 - Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Bisheriger Beschlussvorschlag:

Eine Erweiterung der Wiethornschule wird abgelehnt. Das geänderte Raumkonzept für die Wiethornschule und die damit einhergehenden Maßnahmen werden beschlossen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Schul- und Kindertagesstättenausschuss am 14.05.2020:

Einer möglichen Erweiterung der Wiethornschule wird zugestimmt. Das Raumkonzept wird im Konsens zwischen Schule und Schulträger erarbeitet und umgesetzt.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Samtgemeindeausschuss am 18.05.2020:

Eine räumliche Erweiterung der Wiethornschule wird abgelehnt. Die Rahmenbedingungen sind so zu gestalten, dass die räumliche Situation ausreichend ist.

 

Samtgemeinderat am 25.05.2020:

 

Es wird auf Antrag von Ratsfrau Wrede zunächst über den ursprünglichen Beschlussvorschlag abgestimmt:

Eine Erweiterung der Wiethornschule wird abgelehnt. Das geänderte Raumkonzept für die Wiethornschule und die damit einhergehenden Maßnahmen werden beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen

 

Danach wird über folgenden geänderten Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion abgestimmt:

Ein neues Raumkonzept ist gemeinsam mit der Schulleitung und der Verwaltung unter Beibehaltung des Containers in den vorhandenen Räumlichkeiten zu erarbeiten und umzusetzen.

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

 

Anmerkung:

Ratsvorsitzende Meyer ruft den Ratsherrn Weber wegen ordnungswidrigen Verhaltens zur Ordnung.

 

 

Ö 14  
Einrichtung eines Wald- und Naturkindergarten in Steinhorst
SG/257/19-1  
Ö 15  
Aussetzen der Kita- Gebühren ab dem 01.05.2020 bis zur Wiedereröffnung der Kindertagesstätten
SG/301/20  
Ö 16  
Städtebauförderung: Fortführung des Interkommunalen Entwicklungs- und Handlungskonzeptes (alt:) "Kleinere Städten und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" - seit 2020 (neu:) "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne"
Enthält Anlagen
SG/290/20  
Ö 17  
Beendigung der Teilnahme am Programm "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne" der Förderlandschaft "Städtebauförderung" (ehem.: Kleinere Städten und Gemeinden)
Enthält Anlagen
SG/292/20  
Ö 18  
Verlegung der Zufahrt "Am Fillerberg 12, 29386 Hankensbüttel" über das samtgemeindeeigene Schulgrundstück
Enthält Anlagen
SG/253/19  
Ö 19  
43. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilplan Hankensbüttel hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
Enthält Anlagen
SG/271/20  
Ö 20  
42. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilplan Wierstorf - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB Zusammenführung mit 43. Änderung des Flächennutzungsplans; Teilplan Hankensbüttel
Enthält Anlagen
SG/295/20  
Ö 21  
40. Änderung des Flächennutzungsplans , Teilbereich 2-Weddersehl, Teilbereich 3-Wierstorf und Teilbereich 4-Sprakensehl hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
SG/269/20  
Ö 22  
41. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich Hankensbüttel; Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB sowie Beteiligung der TöB gem. § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
SG/296/20  
Ö 23  
Festlegung eines neuen Standortes für einen Spielplatz im Ortsteil Emmen
Enthält Anlagen
SG/283/20  
Ö 24  
Bestellung von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Hankensbüttel zu Vollzugsbeamten für Maßnahmen der Brandbekämpfung und Hilfeleistung in der Samtgemeinde Hankensbüttel
SG/277/20  
Ö 25  
Ernennung eines Ehrenortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wierstorf
SG/279/20  
Ö 26  
Feuerwehrbedarfsplan der Samtgemeinde Hankensbüttel
Enthält Anlagen
SG/281/20  
Ö 27  
Anfragen, Anregungen    
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation KiTa-Neubau (3412 KB)