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Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel
Gremium: Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel
Datum: Di, 10.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Dierks
Ort: Celler Straße 6, 29386 Dedelstorf-Repke

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Samtgemeinderates vom 19.09.2013
SI/384/2013  
Ö 4  
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Termin für die Wahl der Samtgemeindebürgermeisterin oder des Samtgemeindebürgermeisters und Festlegung der Wahlleitung
SG/261/13  
Ö 7  
Neugestaltung des Schulhofes der Karl-Söhle-Schule
Enthält Anlagen
SG/259/13  
Ö 8  
Wahl eines Schiedsmannes und seines Stellvertreters
SG/252/13  
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Sanierung / Neubau Feuerwehrgerätehaus Wierstorf
SG/253/13  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Das vorhandene FGH Wierstorf ist nicht zu sanieren.

 

Auf einem noch zu erwerbenden Grundstück ist ein neues FGH zu bauen.

Unter der Voraussetzung der Zuschussgewährung durch die Gemeinde Obernholz und einer entsprechenden Eigenleistung durch die Feuerwehrkameraden sind im Haushalt 2014 Mittel in Höhe von 100.000 € einzustellen.

 

   
    28.10.2013 - Feuerschutzausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Bisheriger Beschlussvorschlag:

Bisheriger Beschlussvorschlag:

Das vorhandene FGH Wierstorf ist nicht zu sanieren.

 

Auf einem noch zu erwerbenden Grundstück ist ein neues FGH zu bauen.

Unter der Voraussetzung der Zuschussgewährung durch die Gemeinde Obernholz und einer entsprechenden Eigenleistung durch die Feuerwehrkameraden sind im Haushalt 2014 Mittel in Höhe von 100.000 € einzustellen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag:

Das vorhandene FGH Wierstorf ist nicht zu sanieren.

 

Auf einem noch zu erwerbenden Grunstück ist ein neues FGH zu bauen.

Unter der Voraussetzung der Zuschussgewährung durch die Gemeinde Obernholz und einer entsprechenden Eigenleistung durch die Feuerwehrkameraden sind in den Haushalten 2014/2015 Mittel in Höhe von insgesamt 100.000 € einzustellen.

 

Beschlussempfehlung: 11 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Beschlussempfehlung: 11 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

   
    10.12.2013 - Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Über die Notwendigkeit dieser Maßnahme erfolgt zunächst eine kontroverse Diskussion.

 

Beschlussvorschlag:

Das vorhandene FGH Wierstorf ist nicht zu sanieren.

 

Auf einem noch zu erwerbenden Grundstück ist ein neues FGH zu bauen.

Unter der Voraussetzung der Zuschussgewährung durch die Gemeinde Obernholz und einer entsprechenden Eigenleistung durch die Feuerwehrkameraden sind im Haushalt 2014 Mittel in Höhe von 100.000 € einzustellen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag Feuerschutzausschuss vom 28.10.2013:

Das vorhandene FGH Wierstorf ist nicht zu sanieren.

 

Auf einem noch zu erwerbenden Grunstück ist ein neues FGH zu bauen.

Unter der Voraussetzung der Zuschussgewährung durch die Gemeinde Obernholz und einer entsprechenden Eigenleistung durch die Feuerwehrkameraden sind in den Haushalten 2014/2015 Mittel in Höhe von insgesamt 100.000 € einzustellen.

Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Ö 11  
KMU-Förderung Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung", Antrag der Firma Physiotherapie Falke GbR für die Betriebsverlagerung mit Erweiterung nach Steihorst
SG/249/13  
Ö 12  
KMU-Förderung Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung", Antrag der Firma Die Planschmiede 2KS GmbH & Co. KG für die Verlagerung und Erweiterung der Betriebsstätte in Hankensbüttel
SG/251/13  
Ö 13  
KMU-Förderung Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung", Antrag von Herrn Dirk Niebuhr für die Erweiterung der Betriebsstätte in Hankensbüttel
SG/272/13  
Ö 14  
Stellenplan 2014
Enthält Anlagen
SG/265/13  
Ö 15  
Haushaltssicherungskonzept 2014
Enthält Anlagen
SG/267/13  
Ö 16  
Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2014
SG/266/13  
Ö 17  
Hallenbad Hagen; Umsatzsteuersonderprüfung des Finanzamtes ; Änderung des Betriebspachtvertrages
SG/270/13  
Ö 18  
Anfragen, Anregungen    
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)