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Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel
Gremium: Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel
Datum: Di, 10.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Dierks
Ort: Celler Straße 6, 29386 Dedelstorf-Repke

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Samtgemeinderates vom 19.09.2013
SI/384/2013  
Ö 4  
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Termin für die Wahl der Samtgemeindebürgermeisterin oder des Samtgemeindebürgermeisters und Festlegung der Wahlleitung
SG/261/13  
Ö 7  
Neugestaltung des Schulhofes der Karl-Söhle-Schule
Enthält Anlagen
SG/259/13  
Ö 8  
Wahl eines Schiedsmannes und seines Stellvertreters
SG/252/13  
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Sanierung / Neubau Feuerwehrgerätehaus Wierstorf
SG/253/13  
Ö 11  
KMU-Förderung Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung", Antrag der Firma Physiotherapie Falke GbR für die Betriebsverlagerung mit Erweiterung nach Steihorst
SG/249/13  
Ö 12  
KMU-Förderung Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung", Antrag der Firma Die Planschmiede 2KS GmbH & Co. KG für die Verlagerung und Erweiterung der Betriebsstätte in Hankensbüttel
SG/251/13  
Ö 13  
KMU-Förderung Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung", Antrag von Herrn Dirk Niebuhr für die Erweiterung der Betriebsstätte in Hankensbüttel
SG/272/13  
Ö 14  
Stellenplan 2014
Enthält Anlagen
SG/265/13  
Ö 15  
Haushaltssicherungskonzept 2014
Enthält Anlagen
SG/267/13  
Ö 16  
Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2014
SG/266/13  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung / der Haushaltsplan 2014 einschließlich Anlagen werden beschlossen.

 

   
    27.11.2013 - Finanz- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Es erfolgt eine Präsentation über die Daten zum Haushaltsplan 2014 und die bisher vorliegenden Änderungen werden anhand der Änderungsliste (s

Es erfolgt eine Präsentation über die Daten zum Haushaltsplan 2014 und die bisher vorliegenden Änderungen werden anhand der Änderungsliste (s. Anlage) erläutert.

 

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung / der Haushaltsplan 2014 einschließlich Anlagen werden beschlossen.

 

Beschlussempfehlung: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

 

   
    10.12.2013 - Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

SGB Taebel erläutert noch einmal die Änderungsliste aus dem Samtgemeindeausschuss und die entschprechend geänderte Haushaltssatzung, die an alle verteilt wird.

 

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung / der Haushaltsplan 2014 einschließlich Anlagen werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen

Ö 17  
Hallenbad Hagen; Umsatzsteuersonderprüfung des Finanzamtes ; Änderung des Betriebspachtvertrages
SG/270/13  
Ö 18  
Anfragen, Anregungen    
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)