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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hankensbüttel  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hankensbüttel
Gremium: Rat der Gemeinde Hankensbüttel
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Bürgerhaus
Ort: Bahnhofstraße 30, 29386 Hankensbüttel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.06.2017
SI/084/2017  
   
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben    
Ö 7  
Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des B-Plans "Olmberg" und Ausnahme des § 2 der Garagen- und Stellplatzverordnung; Antragssteller: Hoffmann, Björn und Katharina
Hkb/036/17  
Ö 8  
Antrag auf Ausweisung weiterer gewerblich nutzbarer Flächen im angrenzenden Bereich des bestehenden Gewerbegebietes "Oerreler Straße" in Hankensbüttel
Enthält Anlagen
Hkb/046/17  
Ö 9  
Ise Teststrecke
Enthält Anlagen
Hkb/047/17  
Ö 10  
Antrag Kostenbeteiligung des Otterzentrums an der Sanierung des Isenhagener See´s
Enthält Anlagen
Hkb/057/17  
Ö 11  
Beteiligung am Ausbau des Radweges entlang der B 244 im Bereich des Parkplatzes zum Otterzentrum
Enthält Anlagen
Hkb/058/17  
Ö 12  
Kostenerstattungen bei Bebauungsplänen
Hkb/059/17  
Ö 13  
Grenzfestellung in der Gemarkung Hankensbüttel; Feststellung einer nicht mehr vorhandenen Grabenfläche III. Ordnung
Enthält Anlagen
Hkb/066/17  
Ö 14  
Zuwegung Waldbad; Beauftragung eines Planungsbüros
Enthält Anlagen
Hkb/067/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ist ein Planungsbüro mit der Ausarbeitung der Planunterlagen zu beauftragen. Die Planung und Ausbauart ist in einer der nächsten Verkehrsausschusssitzungen zu beraten.

 

   
    05.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ist ein Planungsbüro mit der Ausarbeitung der Planunterlagen zu beauftragen. Die Planung und Ausbauart ist in einer der nächsten Verkehrsausschusssitzungen zu beraten.

 

Geänderter Beschlussvorschlag:

Mit Vertretern der Samtgemeinde, des staatlichen Forstamtes sowie der Gemeinde Hankensbüttel soll ein Ortstermin zwecks Beratung im nächsten Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss stattfinden.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 6 

Nein-Stimmen: 1 

Enthaltungen: - 

 

   
    28.09.2017 - Rat der Gemeinde Hankensbüttel
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Bisheriger Beschlussvorschlag:

Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ist ein Planungsbüro mit der Ausarbeitung der Planunterlagen zu beauftragen. Die Planung und Ausbauart ist in einer der nächsten Verkehrsausschusssitzungen zu beraten.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Verkehrsausschuss am 05.09.2017:

Mit Vertretern der Samtgemeinde, des staatlichen Forstamtes sowie der Gemeinde Hankensbüttel soll ein Ortstermin zwecks Beratung im nächsten Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss stattfinden.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Verwaltungsausschuss am 19.09.2017:

Mit Vertretern der Samtgemeinde, des staatlichen Forstamtes und des Landkreises sowie der Gemeinde Hankensbüttel soll ein Ortstermin zwecks Beratung im nächsten Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss stattfinden.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 0

 

Ö 15  
ÖPNV Förderprogramm Bushaltestellen
Hkb/069/17  
Ö 16  
Neuordnung und Gestaltung der Spielplätze und Familientreffpunkte in der Gemeinde Hankensbüttel
Enthält Anlagen
Hkb/053/17  
Ö 17  
Spielplatz Hohes Feld - Anschaffung einer Rutsche
Enthält Anlagen
Hkb/072/17  
Ö 18  
Aufstellung einer örtlichen Bauvorschrift über die Gestaltung der Hindenburgstraße und der Bahnhofstraße im Ortsteil Hankensbüttel
Enthält Anlagen
Hkb/416/16  
Ö 19  
Aufwandsentschädigungssatzung
Enthält Anlagen
Hkb/044/17  
Ö 20  
Anfragen, Anregungen    
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)