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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hankensbüttel  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hankensbüttel
Gremium: Rat der Gemeinde Hankensbüttel
Datum: Di, 03.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Bürgerhaus
Ort: Bahnhofstraße 30, 29386 Hankensbüttel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.01.2018
SI/201/2018  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Sanierung des Wirtschaftsweges Erbkampsweg
Enthält Anlagen
Hkb/078/17-1  
Ö 7  
Einbau von Winkelstützen am Bachwanderweg
Enthält Anlagen
Hkb/090/17  
Ö 8  
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Mariental II-E"
Enthält Anlagen
Hkb/093/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Mariental II-E“ wird zugestimmt.

 

   
    20.03.2018 - Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Mariental II-E" wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:0

   
    03.04.2018 - Rat der Gemeinde Hankensbüttel
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Bisheriger Beschlussvorschlag:

Dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Mariental II-E" wird zugestimmt.

 

 

Ratsmitglied Hinrich Schulze stellt den Antrag einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans bis maximal 3 Metern zuzustimmen. Die nichtüberbaubare Breite von 3 Metern wird bereits seit vielen Jahren in Bebauungsplänen festgesetzt und sollte daher auch in diesem Fall nicht überschritten werden.

 

Daher ergeht folgender

 

gnderter Beschlussvorschlag des Verwaltungsausschusses vom 26.03.2018:

Dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Mariental II-E"       Überschreitung der nicht überbaubaren Fläche - wird bis auf 3 Meter zugestimmt (lt. B-Plan beträgt die Breite der nicht überbaubaren Fläche 10 m). Eine 3 Meter breite nicht überbaubare Fläche entlang der öffentlichen Verkehrsanlage ist zu erhalten.

 

 

rgermeister Dirk Köllner stellt den Antrag, die Befreiung bis auf 1,50 Meter in der nicht überbaubaren Fläche die Errichtung des Carports zuzulassen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag des Rates vom 03.04.2018

Dem Antrag auf Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans Mariental II-E  Überschreitung der nicht überbaubaren Fläche wird auf 1,50 Meter zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:7

Nein-Stimmen:5

 

Ö 9  
Ausbau von Bushaltestellen - barrierefrei
Enthält Anlagen
Hkb/096/18  
Ö 10  
Schaffung einer zusätzlichen Zufahrt "Bahnhofstr. 27, 29386 Hankensbüttel"
Hkb/097/18  
Ö 11  
Schaffung einer Rettungszufahrt vom Parkplatz Waldbad zum Waldbad Hankensbüttel
Hkb/098/18  
Ö 12  
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Auf dem Erbkampe 2"
Hkb/100/18  
Ö 13  
Sanierung von Innerortsstraßen und Gehwegen
Enthält Anlagen
Hkb/102/18  
Ö 14  
Bebauungsplan "Hinter den Gärten" - Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2), Trägerbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
Hkb/104/18  
Ö 15  
Anfragen, Anregungen    
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)