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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hankensbüttel  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hankensbüttel
Gremium: Rat der Gemeinde Hankensbüttel
Datum: Di, 03.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Bürgerhaus
Ort: Bahnhofstraße 30, 29386 Hankensbüttel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.01.2018
SI/201/2018  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Sanierung des Wirtschaftsweges Erbkampsweg
Enthält Anlagen
Hkb/078/17-1  
Ö 7  
Einbau von Winkelstützen am Bachwanderweg
Enthält Anlagen
Hkb/090/17  
Ö 8  
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Mariental II-E"
Enthält Anlagen
Hkb/093/18  
Ö 9  
Ausbau von Bushaltestellen - barrierefrei
Enthält Anlagen
Hkb/096/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Folgende Bushaltestellen sind im Rahmen des ÖPNV Förderprogrammes barrierefrei herzustellen/auszubauen:

 

  1. Alt Isenhagen Richtung Wittingen
  2. Alt Isenhagen aus Richtung Wittingen
  3. Alt Isenhagen Richtung Wentorf
  4. Isenhagen Richtung Emmen
  5. Isenhagen Richtung Otterzentrum
  6. Emmen Richtung Wunderbüttel
  7. Emmen Richtung Hankensbüttel
  8. Hankensbüttel Oerreler Straße Richtung Oerrel
  9. Hankensbüttel Oerreler Straße Richtung Ort
  10. Hankensbüttel Celler Straße Richtung Celle
  11. Hankensbüttel Celler Straße Richtung Ort
  12. Hankensbüttel Hindenburgstraße Richtung Wittingen

 

Eine Prioritätenliste des Umbaus der Haltestellen ist festzulegen und der LNVG vorzulegen. Die Anträge für ein vereinfachtes Verfahren für Haltestellen sind zu stellen. Das Planungsbüro Schulz & Partner ist mit der Umsetzung der Herstellung der Barrierefreiheit zu beauftragen.

 

   
    14.02.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Bisheriger Beschlussvorschlag:

Folgende Bushaltestellen sind im Rahmen des ÖPNV Förderprogrammes barrierefrei herzustellen/auszubauen:

 

1.Alt Isenhagen Richtung Wittingen

2.Alt Isenhagen aus Richtung Wittingen

3.Alt Isenhagen Richtung Wentorf

4.Isenhagen Richtung Emmen

5.Isenhagen Richtung Otterzentrum

6.Emmen Richtung Wunderbüttel

7.Emmen Richtung Hankensbüttel

8.Hankensbüttel Oerreler Straße Richtung Oerrel

9.Hankensbüttel Oerreler Straße Richtung Ort

10.Hankensbüttel Celler Straße Richtung Celle

11.Hankensbüttel Celler Straße Richtung Ort

12.Hankensbüttel Hindenburgstraße Richtung Wittingen

 

Eine Prioritätenliste des Umbaus der Haltestellen ist festzulegen und der LNVG vorzulegen. Die Anträge für ein vereinfachtes Verfahren für Haltestellen sind zu stellen. Das Planungsbüro Schulz & Partner ist mit der Umsetzung der Herstellung der Barrierefreiheit zu beauftragen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Verkehrsausschuss am 14.02.2018:

 

Eine Prioritätenliste des Umbaus der Haltestellen ist festzulegen und der LNVG vorzulegen. Die Anträge für ein vereinfachtes Verfahren für Haltestellen sind zu stellen. Das Planungsbüro Schulz & Partner ist mit der Umsetzung der Herstellung der Barrierefreiheit zu beauftragen.

 

Folgende Bushaltestellen sind im Rahmen des ÖPNV Förderprogrammes barrierefrei herzustellen/auszubauen:

 

Prioritätenliste:

 

  1. Hankensbüttel Oerreler Straße Richtung Ort
  2. Hankensbüttel Oerreler Straße Richtung Oerrel

3.Hankensbüttel Celler Straße Richtung Celle

4.Hankensbüttel Celler Straße Richtung Ort

5.Hankensbüttel Schulstraße, Karl-Söhle-Schule

6.Emmen, Emmer Dorfstraße, Richtung Wunderbüttel

7.Emmen, Emmer Dorfstraße, Richtung Hankensbüttel

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

   
    03.04.2018 - Rat der Gemeinde Hankensbüttel
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Bisheriger Beschlussvorschlag:

Folgende Bushaltestellen sind im Rahmen des ÖPNV Förderprogrammes barrierefrei herzustellen/auszubauen:

 

1.Alt Isenhagen Richtung Wittingen

2.Alt Isenhagen aus Richtung Wittingen

3.Alt Isenhagen Richtung Wentorf

4.Isenhagen Richtung Emmen

5.Isenhagen Richtung Otterzentrum

6.Emmen Richtung Wunderbüttel

7.Emmen Richtung Hankensbüttel

8.Hankensbüttel Oerreler Straße Richtung Oerrel

9.Hankensbüttel Oerreler Straße Richtung Ort

10.Hankensbüttel Celler Straße Richtung Celle

11.Hankensbüttel Celler Straße Richtung Ort

12.Hankensbüttel Hindenburgstraße Richtung Wittingen

 

Eine Prioritätenliste des Umbaus der Haltestellen ist festzulegen und der LNVG vorzulegen. Die Anträge für ein vereinfachtes Verfahren für Haltestellen sind zu stellen. Das Planungsbüro Schulz & Partner ist mit der Umsetzung der Herstellung der Barrierefreiheit zu beauftragen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Verkehrsausschuss am 14.02.2018:

 

Eine Prioritätenliste des Umbaus der Haltestellen ist festzulegen und der LNVG vorzulegen. Die Anträge für ein vereinfachtes Verfahren für Haltestellen sind zu stellen. Das Planungsbüro Schulz & Partner ist mit der Umsetzung der Herstellung der Barrierefreiheit zu beauftragen.

 

Folgende Bushaltestellen sind im Rahmen des ÖPNV Förderprogrammes barrierefrei herzustellen/auszubauen:

 

Prioritätenliste:

 

  1. Hankensbüttel Oerreler Straße Richtung Ort
  2. Hankensbüttel Oerreler Straße Richtung Oerrel

3.Hankensbüttel Celler Straße Richtung Celle

4.Hankensbüttel Celler Straße Richtung Ort

5.Hankensbüttel Schulstraße, Karl-Söhle-Schule

6.Emmen, Emmer Dorfstraße, Richtung Wunderbüttel

7.Emmen, Emmer Dorfstraße, Richtung Hankensbüttel

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Ö 10  
Schaffung einer zusätzlichen Zufahrt "Bahnhofstr. 27, 29386 Hankensbüttel"
Hkb/097/18  
Ö 11  
Schaffung einer Rettungszufahrt vom Parkplatz Waldbad zum Waldbad Hankensbüttel
Hkb/098/18  
Ö 12  
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Auf dem Erbkampe 2"
Hkb/100/18  
Ö 13  
Sanierung von Innerortsstraßen und Gehwegen
Enthält Anlagen
Hkb/102/18  
Ö 14  
Bebauungsplan "Hinter den Gärten" - Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2), Trägerbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
Hkb/104/18  
Ö 15  
Anfragen, Anregungen    
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)