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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hankensbüttel  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hankensbüttel
Gremium: Rat der Gemeinde Hankensbüttel
Datum: Di, 03.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Bürgerhaus
Ort: Bahnhofstraße 30, 29386 Hankensbüttel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.01.2018
SI/201/2018  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Sanierung des Wirtschaftsweges Erbkampsweg
Enthält Anlagen
Hkb/078/17-1  
Ö 7  
Einbau von Winkelstützen am Bachwanderweg
Enthält Anlagen
Hkb/090/17  
Ö 8  
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Mariental II-E"
Enthält Anlagen
Hkb/093/18  
Ö 9  
Ausbau von Bushaltestellen - barrierefrei
Enthält Anlagen
Hkb/096/18  
Ö 10  
Schaffung einer zusätzlichen Zufahrt "Bahnhofstr. 27, 29386 Hankensbüttel"
Hkb/097/18  
Ö 11  
Schaffung einer Rettungszufahrt vom Parkplatz Waldbad zum Waldbad Hankensbüttel
Hkb/098/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag der Landesforsten ist ein Gestattungsvertrag für das Wegegrundstück abzuschließen. Der Weg ist durch das Forstamt im Standard eines normalen Forstweges mit 3,50 Meter Breite auszubauen bzw. herzustellen, zusätzlich ein Wegeseitenrand von ca. 50 Zentimetern je Seite, sodass Rettungsfahrzeuge ungehindert das Waldbad erreichen können. Die Gemeinde Hankensbüttel schließt für diesen Rettungsweg den Gestattungsvertrag einschließlich der Verkehrssicherungspflicht ab. Bauliche Kosten entstehen der Gemeinde Hankensbüttel nicht.

 

   
    20.03.2018 - Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag der Landesforsten ist ein Gestattungsvertrag für das Wegegrundstück abzuschließen. Der Weg ist durch das Forstamt im Standard eines normalen Forstweges mit 3,50 Meter Breite auszubauen bzw. herzustellen, zusätzlich ein Wegeseitenrand von ca. 50 Zentimetern je Seite, sodass Rettungsfahrzeuge ungehindert das Waldbad erreichen können. Die Gemeinde Hankensbüttel schließt für diesen Rettungsweg den Gestattungsvertrag einschließlich der Verkehrssicherungspflicht ab. Bauliche Kosten entstehen der Gemeinde Hankensbüttel nicht.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:0

   
    03.04.2018 - Rat der Gemeinde Hankensbüttel
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag der Landesforsten ist ein Gestattungsvertrag für das Wegegrundstück abzuschließen. Der Weg ist durch das Forstamt im Standard eines normalen Forstweges mit 3,50 Meter Breite auszubauen bzw. herzustellen, zusätzlich ein Wegeseitenrand von ca. 50 Zentimetern je Seite, sodass Rettungsfahrzeuge ungehindert das Waldbad erreichen können. Die Gemeinde Hankensbüttel schließt für diesen Rettungsweg den Gestattungsvertrag einschließlich der Verkehrssicherungspflicht ab. Bauliche Kosten entstehen der Gemeinde Hankensbüttel nicht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:10

Nein-Stimmen: 2

 

Ö 12  
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Auf dem Erbkampe 2"
Hkb/100/18  
Ö 13  
Sanierung von Innerortsstraßen und Gehwegen
Enthält Anlagen
Hkb/102/18  
Ö 14  
Bebauungsplan "Hinter den Gärten" - Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2), Trägerbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
Hkb/104/18  
Ö 15  
Anfragen, Anregungen    
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)