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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Dedelstorf  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Dedelstorf
Gremium: Rat der Gemeinde Dedelstorf
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Heidekrug
Ort: Dorfstraße 2, 29386 Dedelstorf-Langwedel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.03.2018
SI/211/2018  
   
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Kenntnisnahme / Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Enthält Anlagen
Ded/234/18  
Ö 7  
Umstufung der K 9 zur Gemeindestraße
Enthält Anlagen
Ded/179/17-1-1  
Ö 8  
Ausbau Bushaltestellen - barrierefrei
Ded/222/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Folgende Bushaltestellen sind im Rahmen des ÖPNV Förderprogrammes barrierefrei herzustellen/auszubauen:

 

  1. Allersehl
  2. Dedelstorf
  3. Langwedel
  4. Lingwedel
  5. Oerrel - Schulstraße
  6. Oerrel – Oerreler Dorfstraße
  7. Repke
  8. Weddersehl

 

Eine Prioritätenliste des Umbaus der Haltestellen ist festzulegen und der LNVG vorzulegen. Die Anträge für ein vereinfachtes Verfahren für Haltestellen sind zu stellen. Das Planungsbüro Schulz & Partner ist mit der Umsetzung der Herstellung der Barrierefreiheit zu beauftragen. Sobald der Ausnahmekatalog vorliegt sind Anträge auf eine Befreiung zu stellen.

 

 

   
    03.04.2018 - Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Bisheriger Beschlussvorschlag:

Folgende Bushaltestellen sind im Rahmen des ÖPNV Förderprogrammes barrierefrei herzustellen/auszubauen:

 

1.Allersehl

2.Dedelstorf

3.Langwedel

4.Lingwedel

5.Oerrel - Schulstraße

6.Oerrel - Oerreler Dorfstraße

7.Repke

8.Weddersehl

 

Eine Prioritätenliste des Umbaus der Haltestellen ist festzulegen und der LNVG vorzulegen. Die Anträge für ein vereinfachtes Verfahren für Haltestellen sind zu stellen. Das Planungsbüro Schulz & Partner ist mit der Umsetzung der Herstellung der Barrierefreiheit zu beauftragen. Sobald der Ausnahmekatalog vorliegt sind Anträge auf eine Befreiung zu stellen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 03.04.2018:

 

Folgende Bushaltestellen sind gemäß nachfolgender Priorität im Rahmen des ÖPNV Förderprogrammes barrierefrei herzustellen/auszubauen:

 

1.Dedelstorf

2.Oerrel Schulstraße und Oerreler Dorfstraße

3.Langwedel

4.Repke

5.Weddersehl

6.Lingwedel

7.Allersehl

 

Mit der VLG und dem Planungsbüro Schulz & Partner ist, bevor Anträge für die Förderung der barrierefreien Bushaltestellen gestellt werden, eine Bereisung aller Bushaltestellen vorzunehmen. Schwerpunkt ist zunächst die Bushaltestelle in Dedelstorf wegen einer eventuellen Verlegung zum Spielplatz.

Die Anträge für ein vereinfachtes Verfahren für Haltestellen sind zu stellen. Das Planungsbüro Schulz & Partner ist mit der Umsetzung der Herstellung der Barrierefreiheit zu beauftragen. Sobald der Ausnahmekatalog vorliegt sind Anträge auf eine Befreiung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

   
    26.04.2018 - Rat der Gemeinde Dedelstorf
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Bisheriger Beschlussvorschlag:

Folgende Bushaltestellen sind im Rahmen des ÖPNV Förderprogrammes barrierefrei herzustellen/auszubauen:

 

1.Allersehl

2.Dedelstorf

3.Langwedel

4.Lingwedel

5.Oerrel - Schulstraße

6.Oerrel - Oerreler Dorfstraße

7.Repke

8.Weddersehl

 

Eine Prioritätenliste des Umbaus der Haltestellen ist festzulegen und der LNVG vorzulegen. Die Anträge für ein vereinfachtes Verfahren für Haltestellen sind zu stellen. Das Planungsbüro Schulz & Partner ist mit der Umsetzung der Herstellung der Barrierefreiheit zu beauftragen. Sobald der Ausnahmekatalog vorliegt sind Anträge auf eine Befreiung zu stellen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 03.04.2018, im Verwaltungsausschuss am 16.04.2018 und im Rat am 26.04.2018:

Folgende Bushaltestellen sind gemäß nachfolgender Priorität im Rahmen des ÖPNV Förderprogrammes barrierefrei herzustellen/auszubauen:

 

1.Dedelstorf

2.Oerrel Schulstraße und Oerreler Dorfstraße

3.Langwedel

4.Repke

5.Weddersehl

6.Lingwedel

7.Allersehl

 

Mit der VLG und dem Planungsbüro Schulz & Partner ist, bevor Anträge für die Förderung der barrierefreien Bushaltestellen gestellt werden, eine Bereisung aller Bushaltestellen vorzunehmen. Schwerpunkt ist zunächst die Bushaltestelle in Dedelstorf wegen einer eventuellen Verlegung zum Spielplatz.

Die Anträge für ein vereinfachtes Verfahren für Haltestellen sind zu stellen. Das Planungsbüro Schulz & Partner ist mit der Umsetzung der Herstellung der Barrierefreiheit zu beauftragen. Sobald der Ausnahmekatalog vorliegt sind Anträge auf eine Befreiung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Ö 9  
Forstwirtschaftliche Wegebaumaßnahmen in der Gemeinde Dedelstorf
Enthält Anlagen
Ded/227/18  
Ö 10  
Rückbau eines Wirtschaftsweges im Ortsteil Langwedel
Enthält Anlagen
Ded/228/18  
Ö 11  
Antrag auf Gewährung einer Förderung für den Neubau von selbst genutztem Wohneigentum
Ded/231/18  
Ö 12  
Ausstattung des neuen Spielplatzes in Repke
Enthält Anlagen
Ded/207/17-1  
Ö 13  
Anträge und Anfragen    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)