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Auszug - Anfragen, Anregungen  

13. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hankensbüttel
TOP: Ö 18
Gremium: Rat der Samtgemeinde Hankensbüttel Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 10.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Dierks
Ort: Celler Straße 6, 29386 Dedelstorf-Repke


Beigeordnete Wrede verliest eine Anfrage der Fraktion „Pro Samtgemeinde Hankensbüttel“, die dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.

 

SGB Taebel beantwortet die gestellten Fragen wie folgt:

 

Der Bericht der Gleichstellungsbeauftragten kann aufgrund einer Fortbildung im Zusammenhang mit ihrem Amt von Frau Ebel in dieser Sitzung nicht erfolgen.

Es soll daher Anfang 2014 über den Zeitraum 2010-2012 berichtet werden. Für die Zeit vor dem Amtsantritt von Frau Ebel wäre jedoch die Unterstützung von Frau Rausch notwendig.

 

Hinsichtlich der Darstellung in der Allerzeitung, er habe den Dorfversorgungsservice erfolgreich auf den Weg gebracht, stellt SGB Taebel klar, dass diese Aussage, die ohnehin nicht richtig ist, nicht von ihm, sondern von der CDU getroffen wurde. Richtig ist die Darstellung im Isenhagener Kreisblatt vom 23.11.2013, dass ein Konzept erarbeitet wurde.

Die Fragen bzgl. Dienstleister und Kunden erübrigen sich.

 

Wie hoch waren die Kosten für das Gesamtprojekt?

 

Hier wird zunächst auf die Samtgemeinderatssitzung vom 19.12.2011 verwiesen, in der das Projekt und seine Rahmenbedingungen (inkl. der Aufstellung der Kosten) ausführlich vorgestellt wurden.

Der Abschlussbericht wurde in der Samtgemeinderatssitzung vom 17.10.2012 durch das Institut CBM vorgestellt und allen Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt.

 

Die Kosten für das Gesamtprojekt betrugen 54.154,57 €, die in voller Höhe an das Institut CBM geflossen sind, davon 338,25 € für Auslagen Medienhaus C. Beckers für die Verteilung von Einladungen zur Bürgerinformationsveranstaltung über den Wochenanzeiger.

Von den mit 6.300,- € veranschlagten Veranstaltungskosten wurden aufgrund der selbst erstellten Kopien und durch die kostenlose Nutzung von Gaststätten für die Informations-veranstaltungen insgesamt 5.961,75 € eingespart.

 

Im welchem Umfang hat die SG-Verwaltung CBM unterstützt?

 

Die Samtgemeinde hat als Projektträger die Koordination des Projektes übernommen und an Projektteamsitzungen und  Bürgerinformationsveranstaltungen aus ureigenstem Interesse teilgenommen und diese mit organisiert.

 

Welche Personen waren dafür zuständig?

 

Andreas Taebel und Ilka Bauke

 

In welchem zeitlichen Umfang?

 

      5 Projektteamsitzungen à ca. 2 Std. (Teilnahme i.d.R. entweder Andreas Taebel oder Ilka Bauke)

      7 Bürgerinformationsveranstaltungen à ca. 2 Std. (Teilnahme wechselnd Andreas Taebel und/oder Ilka Bauke)

      Projektkoordination (Ilka Bauke)
Zeitaufwand insgesamt ca. 40 Std.

 

Wie hoch waren hierfür die Personalkosten?

 

Insgesamt ca. 3.000,- € (Stundensatz SGB ca. 49,- € / Std., Bauke ca. 36,- € / Std.)

 

Wer hat für Info-Blätter und Einladungen die Kosten übernommen?

In welcher Höhe?

 

Kopien wurden auf Kosten der Samtgemeinde in Eigenleistung erstellt, Umfang ca. 5.000 Kopien à 0,02 € = 100,- €

Dadurch konnten erhebliche Einsparungen bei den Veranstaltungskosten erzielt werden.

 

 

Ratsherr Sordel fragt nach, wie schnell an der Karl-Söhle-Schule, die ja Schwerpunktschule für Inklusion ist, Baumaßnahmen umgesetzt werden können und ob dafür schon Planungen vorhanden sind.

SGB Taebel erläutert, dass die Schule nicht vorsorglich für alle möglichen Fälle von körperlichen Beeinträchtigungen umgebaut werden kann, die Samtgemeinde aber bei Bedarf sehr zeitnah auf individuelle Anforderungen reagieren wird und muss

 

Ratsvorsitzende Elvers möchte wissen, wie es nach Auslaufen der Vereinbarung zur Bewerbung des Bildungs- und Teilhabepaketes mit dem Landkreis diesbezüglich weitergehen wird.

Die Anwesenden verständigen sich darauf, diese Thematik in der nächsten Sitzung des Schul- und Kindertagesstättenausschusses zu behandeln.