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Vorlage - Hkb/044/17  

Betreff: Aufwandsentschädigungssatzung
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss
Rat der Gemeinde Hankensbüttel
28.09.2017 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hankensbüttel geändert beschlossen   
Anlagen:
Entschädigungssatzung Gemeinde Hankensbüttel

Beschlussvorschlag:

 

Die anliegende Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Hankensbüttel wird beschlossen.

Der Höchstbetrag für den Verdienstausfall wird enstprechend des noch zu fassenden Beschlusses auf Samtgemeindeebene angepasst, sollte jedoch mindestens 20,- € betragen.

 


Sachverhalt:

Die Entschädigungssatzung soll wie folgt angepasst werden:

 

Die Aufwandsentschädigungen für die/den nebenamtlichen Gemeindedirektor/in und an ihre/n / seine/n Vertreter/in werden gestrichen, da es diese Funktion in dieser Wahlperiode nicht mehr gibt. Eine Entschädigung für den Verwaltungsvertreter ist nicht vorzusehen, da diese Position durch den Samtgemeindebürgermeister während der Dienstzeit ausgeübt wird.

 

Der Höchstbetrag der Entschädigung für Verdienstausfall sollte einheitlich für die Samtgemeinde und alle Mitgliedsgemeinden angepasst werden. Die Verwaltung hält eine Erhöhung der Entschädigung auf 20,00 € pro Stunde für angemessen.

 

Die sonstigen festgesetzten Aufwandsentschädigungsbeträge korrespondieren mit den Empfehlungen der vom Land Niedersachsen eingerichteten Entschädigungskommission. Aus Sicht der Verwaltung besteht nicht die Notwendigkeit diese anzupassen.

 

Die Änderungen zur bisherigen Satzung sind durch Hervorhebungen bzw. Streichungen ersichtlich.

 


 

 


Anlagen:

Entwurf der Aufwandsentschädigungssatzung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entschädigungssatzung Gemeinde Hankensbüttel (21 KB)