Sachverhalt:

Für die Herstellung barrierefreier Bushaltestellen gibt es ein ÖPNV-Förderprogramm. Die Förderquote des ÖPNV liegt bei 75% der zuwendungsfähigen Kosten. Hinzu kommen 12,5 % vom Regionalverband, sodass die tatsächliche Förderhöhe bei 87,5 % der zuwendungsfähigen Kosten liegt.

Wenn die Haltestellen, wie vom Planungsbüro Schulz & Partner berechnet, umgebaut/hergestellt werden bleiben für die Gemeinde Hankensbüttel rund 35 000 € an Kosten übrig.

Beschlussvorschlag:

Folgende Bushaltestellen sind im Rahmen des ÖPNV Förderprogrammes barrierefrei herzustellen/auszubauen:

1. Alt Isenhagen Richtung Wittingen
2. Alt Isenhagen aus Richtung Wittingen
3. Alt Isenhagen Richtung Wentorf
4. Isenhagen Richtung Emmen
5. Isenhagen Richtung Otterzentrum
6. Emmen Richtung Wunderbüttel
7. Emmen Richtung Hankensbüttel
8. Hankensbüttel Oerreler Straße Richtung Oerrel
9. Hankensbüttel Oerreler Straße Richtung Ort
10. Hankensbüttel Celler Straße Richtung Celle
11. Hankensbüttel Celler Straße Richtung Ort
12. Hankensbüttel Hindenburgstraße Richtung Wittingen

Eine Prioritätenliste des Umbaus der Haltestellen ist festzulegen und der LNVG vorzulegen. Die Anträge für ein vereinfachtes Verfahren für Haltestellen sind zu stellen. Das Planungsbüro Schulz & Partner ist mit der Umsetzung der Herstellung der Barrierefreiheit zu beauftragen.

Finanzielle Auswirkung:

einmalig ca. 35.000 €jährlich folgend ca. €

Anlagen: Vermerk Gespräch Bushaltestellen, Muster zuwendungsfähige Ausgaben