Sachverhalt:

Für die Herstellung barrierefreier Bushaltestellen gibt es ein ÖPNV-Förderprogramm. Die Förderquote des ÖPNV liegt bei 75% der zuwendungsfähigen Kosten. Hinzu kommen 12,5 % vom Regionalverband, sodass die tatsächliche Förderhöhe bei 87,5 % der zuwendungsfähigen Kosten liegt.

Beschlussvorschlag:

Folgende Bushaltestellen sind im Rahmen des ÖPNV Förderprogrammes barrierefrei herzustellen/auszubauen:

1. Allersehl
2. Dedelstorf
3. Langwedel
4. Lingwedel
5. Oerrel - Schulstraße
6. Oerrel – Oerreler Dorfstraße
7. Repke
8. Weddersehl

Eine Prioritätenliste des Umbaus der Haltestellen ist festzulegen und der LNVG vorzulegen. Die Anträge für ein vereinfachtes Verfahren für Haltestellen sind zu stellen. Das Planungsbüro Schulz & Partner ist mit der Umsetzung der Herstellung der Barrierefreiheit zu beauftragen. Sobald der Ausnahmekatalog vorliegt sind Anträge auf eine Befreiung zu stellen.

Finanzielle Auswirkung:

einmalig ca. €jährlich folgend ca. €

Anlagen: