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Vorlage - Sth/075/19  

Betreff: Feststellung des Verzichts des Ratsherren Michael Sassenhagen auf Mitgliedschaft im Gemeinderat Steinhorst
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss
Rat der Gemeinde Steinhorst
01.07.2019 
Sitzung des Rates der Gemeinde Steinhorst ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Verzicht Sassenhagen
Annahme Klare

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Beschlussvorschlag:

Es wird festgestellt, dass die Voraussetzungen des § 52 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (Verzicht) vorliegen.

 

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Sachverhalt:

Herr Michael Sassenhagen hat seinen Verzicht auf die Mitgliedschaft im Gemeinderat Steinhorst erklärt. Gemäß § 44 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes geht der freigewordene Sitz auf eine Ersatzperson über. Nach dem endgültigen Wahlergebnis über die Gemeinderatswahl ist Herr Helmut Klare Ersatzperson.

 

Herr Klare hat durch Erklärung vom 20.03.2019 den Sitz im Gemeinderat Steinhorst angenommen.

 

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Finanzielle Auswirkung:

einmalig ca.    jährlich folgend ca.  

 

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Anlagen:

-          Verzichtserklärung Michael Sassenhagen

-          Annahmeerklärung Helmut Klare

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Verzicht Sassenhagen (29 KB)    
Anlage 2 2 Annahme Klare (6 KB)