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Ratsinformationssystem

Vorlage - Sth/081/19  

Betreff: Feststellung der Mitgliedschaften in den Ausschüssen gem. § 71 NKomVG
hier: Austausch durch die SPD-Fraktion
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss
Rat der Gemeinde Steinhorst
01.07.2019 
Sitzung des Rates der Gemeinde Steinhorst ungeändert beschlossen   

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Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wird Herr Helmut Klare Ausschussmitglied im

- Ausschuss für Haushalt, Soziales, Jugend, Sport, Wirtschaft und Fremdenverkehr.

 

Außerdem übernimmt er im Verwaltungsausschuss die 2. Vertretung von Frau Jutta Rißmann.

 

Mit diesem Feststellungsbeschluss ist die Umbildung der Ausschüsse gem. § 71 NKomVG abgeschlossen.

 

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Sachverhalt:

Durch den Mandatsverzicht von Herrn Michael Sassenhagen ist Herr Helmut Klare in den Gemeinderat nachgerückt.

 

Nach § 71 Abs. 9 S. 3 Nr. 1 NKomVG können Fraktionen die von ihnen benannten Ausschussmitglieder aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen. Von diesem Recht macht die SPD-Fraktion Gebrauch.

 

Mit dem Feststellungsbeschluss gem. § 71 NKomVG hat der Rat das Verfahren abzuschließen.

 

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