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Vorlage - Obh/090/19  

Betreff: Bebauungsplan/Satzung "Haeg" im Ortsteil Wierstorf;
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
Status:öffentlich  
zuständig:Heinz Gödecke
Federführend:Bürgerservice   
Beratungsfolge:
Rat der Gemeinde Obernholz Entscheidung
20.08.2019 
Sitzung des Rates der Gemeinde Obernholz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Geltungsbereich Haeg

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Sachverhalt:

Ein Grundstückseigentümer plant den Bau eines Hauses in der Straße „Haeg“.Das Grundstück befindet sich zwar innerhalb des Geltungsbereichs des Flächennutzungsplans, dennoch liegt es baurechtlich betrachtet im Außenbereich.

Um dort Baurecht zu schaffen, muss mindestens eine Satzung gem. § 34 BauGB bzw. falls erforderlich, ein Bebauungsplan aufgestellt werden.

Damit ein städtebaulich sinnvoller Zusammenhang gegeben ist, werden die benachbarten Grundstücke in den Geltungsbereich mit aufgenommen. Der Vorhabenträger bzw. Grundstückseigentümer hat sich bereit erklärt, sämtliche Kosten zu übernehmen.

Ein Teil der Grundstücke (437/46, 436/46 und tlw. 435/46) befindet sich allerdings nicht im Geltungsbereich des Flächennutzungsplans, dieser müsste dann verfahrensfrei berichtigt werden.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Satzung „Haeg“ bzw. ein erforderlicher Bebauungsplan „Haeg“ wird gem. § 2 (1) BauGB aufgestellt. Die Öffentlichkeit sowie die Träger öffentlicher Belange werden frühzeitig gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB beteiligt.

Die Kosten, die im Zusammenhang mit dem jeweiligen Verfahren stehen, sind vom Vorhabenträger der Gemeinde Obernholz in voller Höhe zu erstatten. 

 

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Finanzielle Auswirkung:

einmalig ca.    jährlich folgend ca.  

 

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Anlagen:

Skizze Geltungsbereich

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geltungsbereich Haeg (4434 KB)