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Vorlage - Hkb/179/13  

Betreff: Schulhoferweiterung Gymnasium Hankensbüttel – Nutzung einer Teilfläche der Verkehrsfläche Wiesenweg als Schulhoffläche
Status:öffentlich  
zuständig:Heinz Gödecke
Federführend:Planen und Bauen   
Beratungsfolge:
Verkehrsausschuss Vorberatung
21.02.2013 
6. Sitzung des Verkehrsausschusses geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Hankensbüttel Entscheidung
05.03.2013 
11. Sitzung des Rates der Gemeinde Hankensbüttel geändert beschlossen   
Anlagen:
Schulhoferweiterung LK Schreiben
Konzept Schulhoferweiterung
mail Voigt

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Seit der Verkehrsausschusssitzung vom 16.08.2010 wurden Gespräche und entsprechender Schriftverkehr mit dem Landkreis Gifhorn geführt. Der LK Gifhorn teilte daraufhin mit Schreiben vom 18.07.12 mit, das es sich bei der Erweiterungsfläche versicherungsrechtlich um eine Schulhoffläche handeln muss. Das bedeutet für die Gemeinde Hankensbüttel, dass die Verkehrsfläche zu entwidmen, zu markieren und mit entsprechenden Pollern zu versehen ist. Die Nutzung dieser „Schulfläche“ obliegt dann nur den Schülern. Das Schreiben des Lk Gifhorn sowie die email von Herrn Voigt sind der Vorlage beigefügt.

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Teilfläche des Wiesenweges ist verfahrensrechtlich zu entwidmen, zu markieren und mit Pollern zu versehen. Der aktualisierte Nutzungsvertrag ist mit dem LK abzuschließen.

 


 

 

Anlagen:

Anlagen:

-          Schulhoferweiterung Schreiben vom Landkreis Gifhorn

-          Konzept Schulhoferweiterung

-          Mail von Herrn Voigt, Gymnasium Hankensbüttel

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schulhoferweiterung LK Schreiben (701 KB)    
Anlage 2 2 Konzept Schulhoferweiterung (3838 KB)    
Anlage 3 3 mail Voigt (94 KB)